Zeichnung i.V. Bürgermeister
#1
Hallo ihr Lieben,

eine Frage. Der 1. Bürgermeister fälllt aufgrund Krankheit länger aus. Der 2. Bürgermeister (durch den Stadtrat gewählt) der nun zu den Stadtratssitzungen einlädt, unterschreibt die Tagesordnung ohne in Vertretung (i.V.). 
In meiner Schulzeit bei der BVS hieß es i.V. und i.A. gibt es nicht mehr.
Stimmt das? Ich kann nichts schriftliches finden wie es geregelt ist.
Vorab vielen Dank. Liebe Grüße

Zitieren
#2
Ich würde sagen, der stellvertreter ist gewählt und nimmt die Funktion Bürgermeister in dessen Stellvertretung rechtens wahr. Der möglicherweise fehlende Hinweis i. V. erscheint mir nicht von Belang, um eine Anordnung oder sonstige Entscheidung dadurch nichtig werden zu lassen. M. E. nach ist der Zusatz nur dazu sinnvoll, dass das Gegenüber weiß, dass es nicht der originäre Unterzeichner unterzeichnet hat. Aber auch ich bin an einer weiteren fundierten Antwort interessiert.
Zitieren
#3
Hallo zusammen, so sehe ich es auch. Der vertretende Bürgermeister unterschreibt ohne i.V./i.A. Im Gesetz heißt es: "Die weiteren Bürgermeister vertreten den ersten Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung in ihrer Reihenfolge..." Daraus ergibt sich die Vertretung als eine wesentliche Aufgabe. In der Signatur steht der Name des Unterzeichnenden und die angepasste Funktion.
Nicht
i.V. Mustermann
Oberbürgermeister
sondern
Moni Musterfrau
2. Bürgermeisterin
Der Zusatz erscheint mir nur sinnvoll, wenn die Vertreter nicht eindeutig gesetzlich geregelt sind.
Zitieren
Thema abonnieren | Forum abonnieren

  NEUES THEMA

[-]
Schnellantwort:
Nachricht
Geben Sie hier Ihre Antwort zum Beitrag ein.

Bestätigung
Bitte klicken Sie auf das Kontrollkästchen, das Sie unten sehen. Dies ist nötig, um automatisierte Spambots zu stoppen.
 Antworten (lang)

Möglicherweise verwandte Themen...
  - Samtgemeinde Bürgermeister/Beamter auf Zeit
  - Was macht einen guten Bürgermeister aus?
  - Stellvertretung Bürgermeister Mustergeschäftsordnung Bayern



--



NEU: Wünscht Du Dir ein Forum zu einem speziellen Thema oder für eine Region? Schreib uns eine Mail!

Forum Verwaltungsrecht / Kommunalrecht: Baden-Württemberg (BW) - Bayern (BY) - Berlin (BE) - Brandenburg (BB) - Bremen (HB) - Hamburg (HH) - Hessen (HE) - Mecklenburg-Vorpommern (MV) - Niedersachsen (NI, Nds.) - Nordrhein-Westfalen (NW, NRW) - Rheinland-Pfalz (RP, RLP) - Saarland (SL) - Sachsen (SN, Sa.) - Sachsen-Anhalt (ST) - Schleswig-Holstein (SH) - Thüringen (TH).

Tarif: TVöD Kommunen (VKA), TVöD-V, TVöD-SuE, Versorgung TV-V, u.a.

RSS Berufe Links Hilfe Über uns Rechtliche Hinweise Datenschutz Software: MyBB / MyBB.de Impressum Cookie-Einstellungen

© 2006 - 2018 KommunalForum.de, info@kommunalforum.de

Wechsel zur mobilen Version


Dieses Forum nutzt Cookies
Dieses Forum verwendet Cookies, um Ihre Login-Informationen zu speichern, wenn Sie registriert sind, und Ihren letzten Besuch, wenn Sie es nicht sind. Cookies sind kleine Textdokumente, die auf Ihrem Computer gespeichert sind; Die von diesem Forum gesetzten Cookies dürfen nur auf dieser Website verwendet werden und stellen kein Sicherheitsrisiko dar. Cookies auf diesem Forum speichern auch die spezifischen Themen, die Sie gelesen haben und wann Sie zum letzten Mal gelesen haben. Bitte bestätigen Sie, ob Sie diese Cookies akzeptieren oder ablehnen.

Ein Cookie wird in Ihrem Browser unabhängig von der Wahl gespeichert, um zu verhindern, dassIhnen diese Frage erneut gestellt wird. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit über den Link in der Fußzeile ändern.