wesentliches Gesetz
#1
Hallo.

Ab wann ist ein Gesetz wesentlich? Wenn es das Grundgesetz berührt? Aber kann man das genauer definieren?

Also in der Rechtsnorm muss nicht direkt auf das Grundgesetz hingewiesen werden!?

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#2
Eventuell kann jemand mit Artikel 19 GG was damit anfangen.
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#3
014

Ich bin zwar noch neu in der Materie aber ich würde den Artikel so verstehen, dass ein Grundgesetz nur eingeschränkt werden darf wenn man gegen ein Gesetz verstoßen hat und dadurch ein anderes Gesetz einfreigen muss. Mit § 10 wurde das Briefgeheimnis von dieser Regelung ausgeschlossen.

Sollte meine These falsch sein bitte widersprechen Smile

Grüße
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