PPP-Projekte in Kommunen - Video
#1
Hallo,

die ZDF-Sendung Frontal 21 berichtet über gescheiterte PPP-Projekte in den Kommunen Stadt Dorsten (Spaßbad), Stadt Hannover (Schulbau) und Stadt Würzburg (Dienstleistungen im Bürgerbüro). P033

Mir ist kein kommunales PPP-Projekt in Deutschland bekannt, das ohne kleinere oder größere Katastrophen oder zumindest einen faden Beigeschmack vonstatten lief, oder kennt jemand ein gelungenes Projekt ?

Gruß


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#2
Servus!

Ich kenne keines, doch bahnt sich bei uns ein PPP Projekt, in einem
Volumen von 20-25 Millionen Euro an. Der Bau ist notwendig, die
Stadt ist faktisch pleite und es gibt Verantwortungsträger in der
Stadt, die dieses Prestigeprojekt mit aller Gewalt wollen...

Was liegt das näher, als die zusätzlichen Kosten/Schulden durch
ein PPP Projekt zu verschleiern?

Stellt sich die Frage, wie man dagegen ankommen soll...?


Grüße
Marcus
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#3
Hallo Marcus,
zunächst würde ich versuchen, über die Nachteile und Risiken des PPP-Projekts zu informieren. Infos an die Medien und die Politiker, Facebook-Gruppe gründen, Website ins Netz stellen, usw.
Wenn das alles nichts hilft, bleiben nur noch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.
Viel Erfolg
Niklas
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#4
Hallo Gruß,

es gibt auch positive Beispiele. So zum Beispiel Schulen und Sporthallen in Eppelheim.

MfG WKS
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#5
Hallo liebe Forenteilehmer,

ich möchte einmal versuchen die Diskussion objektiver zu gestalten.

@post#1
Es gibt sowohl erfolgreiche als auch unerfolgreiche PPP-Projekte, das steht mit Sicherheit außer Frage. Im Vorfeld eines jeden PPP-Projektes muss die Gemeinde/das Land/der Bund einen sogenannten Wirtschaftlichkeitsvergleich/Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) durchführen, in dem zu belegen ist, ob a) die konventionelle Beschaffung (z. B. öffentliche Ausschreibung im Rahmen eines offenen oder beschränkten Verfahrens) oder b) die alternative Beschaffungsmethode wirtschaftlicher ist. Auf diesen Vergleich hat "die Privatwirtschaft" keinen Einfluss, sie kann ihn also nicht "schönrechnen".

Beruht die WU auf falschen Annahmen ist ein PPP-Projekt ggf. wirtschaftlich benachteiligt, ohne dass dieser Umstand im Verantwortungsbereich des privten Partners liegt. Mit der korrekten Herleitung der WU steht und fällt die Wirtschaftlichkeit. An dieser Stelle sei noch der Hinweis erlaubt, dass sich der vergaberechtliche Begriff der Wirtschaftlichkeit neben dem in der allgemeinen Berichterstattung gemeinten Kriterium "Preis" auch nach anderen Faktoren wie bspw. der Qualität bestimmt.

@post#2
Das einzig richtige an der Aussage "Verschleppung von Schulden in die Zukunft" ist, dass man auch mit einer langfristigen Zahlung in nichts investieren sollte, was man sich nicht in Zukunft auch leisten kann. Wenn man sich ein Auto nicht bar kaufen kann, wird auch kein (vernünftiger) Privatmann ein Auto finanzieren, obwohl er die Raten nicht zahlen kann. Wichtig ist also, dass die "Finanzierung" gesichert ist, egal um welches Investitionsgut es sich handelt. Insofern es diese Stadt trotzdem macht handelt sie unverantwortlich, aber kennen Sie die langfristige Haushaltslage Ihrer Stadt im Detail?

Egal welches verlässliche Skript (hier sind zum Beispiel Universitäten ein besserer Ratgeber als die Medien) Sie sich ansehen, überall wird betont, dass PPP kein Bauen ohne Geld ist/sein darf!

@post#3
Zitat: "zunächst würde ich versuchen, über die Nachteile und Risiken des PPP-Projekts zu informieren"

Objektive Betrachtungen stellen nicht nur auf Nachteile und Risiken, sondern auch auf Vorteile und Chancen ab. Stichworte: SWAT-Anlyse, Risiko-Chancen-Management etc.

Einseitige Betrachtungen sind nie zielführend.

@post#4
Danke, dass auch mal lobende Beispiele kommen. Denn wie in jedem Wirtschaftszweig, jeder Partei, jeder Firma und was man sich noch an Systemen und Gruppierungen denken kann gibt es sowohl schwarze Schafe als auch gute Beispiele.

Ich hoffe ich konnte konstruktiv zur Debatte beitragen.

Beste Grüße

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