Ersatzmitglieder - LPVG NW
#1
Hallo,
Ich habe mal gelesen, dass Ersatzmitglieder zur Sitzung nur bei Urlaubs- oder Krankheitsabwesenheit des ordentlichen Mitglieds eingeladen werden. Was ist bei dienstlichen Gründen (Fortbildung, Besprechungen u. a.?).

Viele Grüße aus NW

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#2
Auf meinem letzten PR Seminar wurde uns gesagt, dass bei dienstl. Verhinderung eines ordentlichen Mitglieds kein Ersatzmitglied zu laden ist.
In meiner Kommentierung zum BayPVG wird geschrieben, dass es kein Verhinderungsgrund ist wenn ein PR-Mitglied erklärt es könne an künftigen Sitzungen aus dienstlichen Gründen nicht teilnehmen. Hier wird aber von mehreren Sitzungen geschrieben und nicht davon wenn hin und wieder jemand keine Zeit hat.
Bei wichtigen Tagesordnungspunkten versuche ich immer, dass alle ordentlichen Mitglieder da sind.
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#3
na ja, ich kenne das anders - in B-W sind Ersatzmitglieder immer einzuladen, sobald ein ord. Mitglied fehlt. Das kann sogar soweit gehen, dass wenn ein ord. Mitglied in einem TO befangen ist, dass er dann bei der Beratung und Abstimmung zu diesen Punkt nicht dabei ist und durch ein Ersatzmitglied ersetzt werden muss.
... ist ja im Prinzip logisch, das insbesondere bei kleinen PR schnell die Beschlussfähigkeit in Gefahr gerät.
Gruß pumukel
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#4
Wie immer besteht zwischen grauer Theorie und gelebter Praxis ein Unterschied.

Auch bei uns in NRW sind Ersatzmitglieder nach dem LPVG eigentlich nur unter strengen Vorausetzungen einzuladen. Praktisch geht es jedoch pragmatischer ab. Im Grunde reicht in unserem Gremium schon der einfache Hinweis "ich kann nicht" aus, das jeweilige Ersatzmitglied zur Sitzung einzuladen. Beschwerden hat es noch nie gegeben und "wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter".

In Personalräten, in denen sich bestimmte Gruppierungen schon per se "nicht grün" sind (soll es ja auch geben), sollte man jedoch peinlichst darauf achten, keine Angriffsziele zu liefern.

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