[Gast]

Wie ist die Vorgehensweise bei einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Bürgermeister? Hat der Beschuldigte die Möglichkeit zur Einsicht und Zeit zur Vorbereitung der Anhörung?

[JenSie]

Guten Morgen,

die Beschwerde geht normalerweise zur Bearbeitung von oben nach unten durch die Hierarchie. Das Bürgermeisteramt gibt sie dem Amtsleiter, der dem Abteilungsleiter, der dem Teamleiter und der gibt den Vorgang schließlich Dir. Bei uns auf dem Amt läuft es dann so ab, dass ich als SB einen Antwortentwurf verfassen muss (in der Regel binnen 1 Woche). Der Antwortentwurf geht - in der Regel zusammen mit der Leistungsakte oder dem dazugehörenden Vorgang - über den Teamleiter an den Abteilungsleiter. Meist kommt der Entwurf dann mit Korrekturvorschlägen vom Abteilungsleiter bzw. Amtsleiter nochmal an mich zurück. Korrekturwünsche werden eingearbeitet, dann geht der Antwortentwurf ans Bürgermeisteramt und von dort wieder zurück an den Beschwerdeführer.

Ich habe in 11 1/2-Jahren auf dem Amt bisher zweimal das "Vergnügen" mit solchen Vorgängen gehabt. Grundsätzlich gilt bei solchen Beschwerden ruhig bleiben und versuchen, die Antwort möglichst sachlich zu formulieren. Im Übrigen sei an die berühmten 3 "f" erinnert - eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist in den meisten Fällen formlos - fristlos - folgenlos.

Hoffe, ich konnte Deine Frage beantworten....

Gruß,
J.