kommunale Verkehrsüberwachung
#1

Guten Tag,

kann mir jemand sagen, was die kommunale Verkehrsüberwachung für eine Gemeinde an beispielsweise einem Verwarngeld von 15,- Euro verdient? Was bleibt von einem Knöllchen für die Gemeindekasse übrig?
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#2

Hallo,
das ist von Gemeinde zu Gemeinde verschieden. Relevant ist besonders, wie viel Verstöße in einer Stunde durch die Politesse geahndet werden können. Auf der Kostenseite dürfte es keine großen Unterschiede zwischen den Kommunen geben (Gehalt der Politessen, Software, Sachbearbeitung). In unserer Gemeinde ist die Innenstadt fast ausgestorben, die Politesse ahndet nur Dauerparken oder grobe Parkverstöße. Das ist ein Minusgeschäft.
Grundsätzlich sollte die Kommune auch nie das Ziel ausgeben, mit Knöllchen möglichst viel Geld zu verdienen, da ihre Aufgabe die Sicherheit und Ordnung ist und kein Gewinnstreben. Auch Politessen darf arbeitsrechtlich keine Ahndungsquote vorgegeben werden.



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#3

(21.09.2014, 10:29)Gast schrieb:  ...Grundsätzlich sollte die Kommune auch nie das Ziel ausgeben, mit Knöllchen möglichst viel Geld zu verdienen, da ihre Aufgabe die Sicherheit und Ordnung ist und kein Gewinnstreben.

*hust* *hust* Icon_winkIcon_wink

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