Kommunalfinanzen
#1
Hallo zusammen,

ist die finanzielle Situation der Kommunen wirklich so schlimm, wie es der Deutsche Städte- und Gemeindebund verlautbart?

Zitat: "In vielen Kommunen werden bald die Lichter ausgehen"

Grüße

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#2
Hallo,

das muss man differenziert beantworten. Es gibt viele Kommunen, die ausgezeichnete Finanzen haben und denen die Finanzkrise nicht viel ausmacht.

Vielen anderen stand das Wasser schon vor der Finanzkrise bis zum Hals, diese werden nun wieder Kassenkredite für die Bestreitung der laufenden Ausgaben aufnehmen müssen. Zum Teil gibt es dafür ohne Frage externe Gründe (z.B. hohe Ausgaben durch Sozialgesetze, Mindereinnahmen durch Steuergesetze). Dennoch haben viele Kommunen auch eine Mitschuld für ihre finanzielle Situation.

Neben einer guten Arbeit (z.B. durch Wirtschaftsförderung) ist es m.E. entscheidend, dass die Kommune auf der Ausgabenseite langfristig denkt und die regelmäßigen konjunkturellen Schwankungen in ihre Finanzplanung einbezieht.

Dies machen aber manche Städte nicht - sie leben auf großem Fuß und leisten sich z.B. viel(e) Schulen, Schwimmbäder, Sportplätze oder Kulturevents. In wirtschaftlichen Boomjahren mit hohen Steuereinnahmen wie z.B. 2007 geht das gut, in schlechten Jahren wie jetzt aber nicht.

Daher habe ich für das Gejammer der Kommunen nur teilweise Verständis. Man könnte dies in Anlehnung an ein Sprichwort wie folgt formulieren:
"Jammern ist der Gruß der Kommunen."

Und übrigens noch zum Ausspruch "In vielen Kommunen werden bald die Lichter ausgehen.": Warum nicht ? Sparsame Kommunen schalten nachts ihre Straßenbeleuchtung schon lange aus ;-) Neben den Einsparungen sprechen auch Gründe des Umweltschutzes dafür.
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#3
Hier ist noch ein schöner Artikel über die kommunale Finanzkrise. Der Autor der FTD macht die Kommunen i.W. selbst für ihre Lage verantwortlich.
http://www.wissen.de/wde/generator/wisse...03022.html

Da steckt viel Wahrheit drin, Bund und Länder sollten aber als weitere Faktoren der kommunalen Finanzprobleme schon genannt werden...
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