Geldanlagen bei ö.-r. Stiftungen
#1
Hallo zusammen,

zu unserem Aufgabenbereich gehört auch die Verwaltung einer Kulturstiftung. Hierbei handelt es sich um eine rechtsfähige Stiftung des öffentl. Rechts im Sinne des § 101 GO BW.

In der Stiftungssatzung wird keine konkrete Aussage zu möglichen Geldanlagen (Festgelder, nachr. Anleihen, Genussscheinen, Aktien etc.) gemacht. Es heißt nur, dass das Vermögen der Stiftung im Grundstock ungeschmälert zu erhalten ist.

Gibt es zusätzliche Beschränkungen aufgund des Gemeindewirtschaftrechts oder des Stiftungsrechtes BW?

Gruß KassenCharly

Zitieren
#2
Hallo Kassencharly,

interessanterweise werde ich im Moment mit Angeboten für die Anlage unseres Stiftungsvermögens "zugeballert". Kürzlich wurde mir von einem Anbieter ein Angebot mit Zinsen von 6% p.a. gemacht.

Auch bei uns ist hierzu nichts in der Stiftungssatzung geregelt. Einzige Angabe ist, dass das Vermögen ungeschmälert zu erhalten und in geeigneter Weise anzulegen ist.

Grundsätzlich ist die eigene Kommunalverfassung (bei uns NKomVG) zu beachten. Dort sind aber nur Regelungen für rechtlich unselbständige Stiftungen bzw. "Kommunale Stiftungen" getroffen, die auf die Grundsätze der Haushalts- und KassenVO verweisen. Es gilt daher das Nds. Stiftungsgesetz; gibt es evtl, auch in BW ein Stiftungsgesetz?
Lt. § 6 des NdsStiftungsgesetzes / Kommentar gab es in Nds. früher einen Runderlass, der mittlerweile aufgelöst wurde. Dieser enthielt Regeln zu möglichen Anlageformen. Evtl. gibt oder gab es so etwas in BW? Denn in Nds. wird dieser noch in der Praxis "berücksichtigt". Ansonsten steht in § 6 dbzgl. nämlich keine Einschränkung mehr, insofern gehe ich vorsichtig vor und wähle nur Anlageformen, die ich auch als Kommune wählen dürfte.

Gruß aus der Lüneburger Heide
Michael
Zitieren
Thema abonnieren | Forum abonnieren

  NEUES THEMA

[-]
Schnellantwort:
Nachricht
Geben Sie hier Ihre Antwort zum Beitrag ein.

Bestätigung
Bitte klicken Sie auf das Kontrollkästchen, das Sie unten sehen. Dies ist nötig, um automatisierte Spambots zu stoppen.
 Antworten (lang)



--



NEU: Wünscht Du Dir ein Forum zu einem speziellen Thema oder für eine Region? Schreib uns eine Mail!

Forum Verwaltungsrecht / Kommunalrecht: Baden-Württemberg (BW) - Bayern (BY) - Berlin (BE) - Brandenburg (BB) - Bremen (HB) - Hamburg (HH) - Hessen (HE) - Mecklenburg-Vorpommern (MV) - Niedersachsen (NI, Nds.) - Nordrhein-Westfalen (NW, NRW) - Rheinland-Pfalz (RP, RLP) - Saarland (SL) - Sachsen (SN, Sa.) - Sachsen-Anhalt (ST) - Schleswig-Holstein (SH) - Thüringen (TH).

Tarif: TVöD Kommunen (VKA), TVöD-V, TVöD-SuE, Versorgung TV-V, u.a.

RSS Berufe Links Hilfe Über uns Rechtliche Hinweise Datenschutz Software: MyBB / MyBB.de Impressum Cookie-Einstellungen

© 2006 - 2018 KommunalForum.de, info@kommunalforum.de

Wechsel zur mobilen Version


Dieses Forum nutzt Cookies
Dieses Forum verwendet Cookies, um Ihre Login-Informationen zu speichern, wenn Sie registriert sind, und Ihren letzten Besuch, wenn Sie es nicht sind. Cookies sind kleine Textdokumente, die auf Ihrem Computer gespeichert sind; Die von diesem Forum gesetzten Cookies dürfen nur auf dieser Website verwendet werden und stellen kein Sicherheitsrisiko dar. Cookies auf diesem Forum speichern auch die spezifischen Themen, die Sie gelesen haben und wann Sie zum letzten Mal gelesen haben. Bitte bestätigen Sie, ob Sie diese Cookies akzeptieren oder ablehnen.

Ein Cookie wird in Ihrem Browser unabhängig von der Wahl gespeichert, um zu verhindern, dassIhnen diese Frage erneut gestellt wird. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit über den Link in der Fußzeile ändern.