Ersatzmitglieder
#1
Meine Frage bezieht sich auf § 31 PersVG. Dort steht (bei Listenwahl), für die Person, welche ausscheidet tritt die nächste Person der austretenden Person, mit den meisten Stimmen, ein. Was ist in dem Fall, wenn generell sehr wenig Kandidaten zur Wahl standen und es auch Listen gab mit nur einer Person? Wenn ein gewähltes Mitglied in diesem Fall austritt, müssen dann Neuwahlen statt finden oder tritt dann einfach ein nicht gewählter Kandidat einer anderen Liste (mit den nächst höheren Stimmzahl) als Ersatzmitglied ein?
Wer kann mir helfen, liebe Grüße und Danke vorab Icon_wink

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#2
Welches Landesrecht findet Anwendung?

Im BPersVG findet dann kein Nachrücken aus anderen Listen statt und der Platz bleibt unbesetzt. Dies sollte in den meisten Landesregelungen ähnlich sein.

Im BPersVG erfolgt eine Neuwahl, wenn die Zahl der Mitglieder um mehr als ein Viertel gesunken ist.
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#3
(19.07.2018, 14:52)Gast schrieb: Meine Frage bezieht sich auf § 31 PersVG. Dort steht (bei Listenwahl), für die Person, welche ausscheidet tritt die nächste Person der austretenden Person, mit den meisten Stimmen, ein. Was ist in dem Fall, wenn generell sehr wenig Kandidaten zur Wahl standen und es auch Listen gab mit nur einer Person? Wenn ein gewähltes Mitglied in diesem Fall austritt, müssen dann Neuwahlen statt finden oder tritt dann einfach ein nicht gewählter Kandidat einer anderen Liste (mit den nächst höheren Stimmzahl) als Ersatzmitglied ein?
Wer kann mir helfen, liebe Grüße und Danke vorab Icon_wink

Es handelt sich um Brandenburg.
Was passiert wenn kein Ersatz nachrücken kann? auch Neuwahl?
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#4
In Brandenburg führt eine Unterschreitung der gesetzlichen Mitgliederzahl während der Amtszeit zur Notwendigkeit einer Neuwahl.

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