26.06.2012, 22:48
Im Bundestag wurde zuletzt eine Sitzung zum Betreuungsgeld wegen fehlender Beschlussfähigkeit abgebrochen.
Aber auch im Gemeinderat, Stadtrat und Kreistag und in den kommunalen Ausschüssen ist die Beschlussunfähigkeit wegen abwesender Mandatsträger immer wieder ein Problem. Eher selten hat dies wohl parteitaktische Gründe, meist ist dies sicherlich auf private Verhinderung der ehrenamtlichen Ratsmitglieder und Ausschussmitglieder zurückzuführen.
Aktuelles Beispiel zur Beschlussunfähigkeit aus der Stadt Haigerloch (Baden-Württemberg):
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt...d8f14.html
Ergänzend hat sich der "Schwarzwälder Bote" der Frage gewidmet, aus welchen Gründen Ratsmitglieder den Sitzungen überhaupt fernbleiben dürfen:
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt...dc039.html
Wie ist die Situation in Ihrer Kommune ? Gibt es auch Probleme mit der Beschlussfähigkeit in Ausschüssen und Ratssitzungen und wo liegen die Gründe ?
Aber auch im Gemeinderat, Stadtrat und Kreistag und in den kommunalen Ausschüssen ist die Beschlussunfähigkeit wegen abwesender Mandatsträger immer wieder ein Problem. Eher selten hat dies wohl parteitaktische Gründe, meist ist dies sicherlich auf private Verhinderung der ehrenamtlichen Ratsmitglieder und Ausschussmitglieder zurückzuführen.
Aktuelles Beispiel zur Beschlussunfähigkeit aus der Stadt Haigerloch (Baden-Württemberg):
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt...d8f14.html
Ergänzend hat sich der "Schwarzwälder Bote" der Frage gewidmet, aus welchen Gründen Ratsmitglieder den Sitzungen überhaupt fernbleiben dürfen:
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt...dc039.html
Wie ist die Situation in Ihrer Kommune ? Gibt es auch Probleme mit der Beschlussfähigkeit in Ausschüssen und Ratssitzungen und wo liegen die Gründe ?