Auto waschen am Feiertag
#1
Hallo,
eine Frage an die Spezialisten: Hier ging eine Anzeige ein, dass ein Nachbar am Feiertag (Fronleichnam) morgens um 07:00 Uhr seinen Wohnwagen gewaschen hat. Was meint Ihr? Liegt hier ein Verstoß gegen das Feiertagsgesetz vor? Im Hessischen Feiertagsgesetz (wird wohl in den anderen Bundesländern ähnlich sein) steht, dass an gesetzlichen Feiertagen Arbeiten verboten sind, die geeignet sind, die äußere Ruhe des Tages zu beeinträchtigen. Liegt durch das Wohnwagenwaschen des Nachbarn eine Beeinträchtigung vor?

In diesem Zusammenhang eine weitere Frage: Darf ich auf meinem Privatgrundstück mein Auto/Wohnwagen waschen? Natürlich nicht an Sonn- und Feiertagen....?

Wer kann zu diesen Themen was sagen? Schon mal "Danke" für die Antworten.... Icon_biggrin

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#2
Das ist schon grenzwertig. Würde ich auch ein bischen von den Umständen abhängig machen, d h. wie laut das Autowaschen denn war (mit Hochdruckreiniger?), wie weit die Nachbarn entfernt wohnen, etc. Man könnte statt einer Ordnungswidrigkeit auch erstmal nur auf die Rechtslage hinweisen mit der Anmerkung, dass zukünftig ggfs. Verwarnungen drohen.

Zur Autowäsche auf Privatgrundstück: Wenn Ihr das nicht in einer ordnungsbehördlichen Satzung ausgeschlossen habt, ist es meines Wissens erlaubt, es sei denn andere Bereiche wie Umweltschutz, Abwasser oder Wasserschutz haben gute Argumente dagegen (z.B. Wasserschutzgebiet).
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#3
Also Auto Waschen wird weder eine Lärmbelästigung, wie bspw. Rasenmäher, noch eine Art von Arbeit sein. Es wird hier wohl eher der Versuch sein, im Nachbarschaftsstreit, dem jenigen eins auszuwischen. Ich sehe kein Beeinträchtigung im Hinblick auf den Feiertag.
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#4
... sehe ich eigentlich auch so. Außerdem glaub ich, mal gelernt zu haben, dass für die Durchsetzung von Bußgeldverfahren, die auf die Störung der öff. Ordnung und Sicherheit abzielen sollen (z. B. auch Ruhestörung durch laute Musik), eine "Mehrheit" betroffen/gestört sein muss, weil es sonst tatsächlich subjektives Empfinden eines Einzelnen ist, welches u. U. auch durch einen nachbarschaftlichen Twist übersensibel ist ... Damit wir als Ordnungsbehörden nicht zum Spielball von privatrechtlichen Nachbarschaftsstreitigkeiten werden. Wir im OA haben über die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu wachen.
Wenn es aber nachweisliche Tatbestände (z. B. Umweltverschmutzung) gibt, ist der Anzeige nachzugehen (siehe Gast#2).
Ich denke, Auto waschen am Feiertag ist - solange es nicht laut ist - nichts anderes als Unkraut jäten - das ist auch keine Beschäftigung für den Feiertag, macht trotzdem jeder!
Viel Erfolg
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#5
Autowaschen auf Privatgelände ist doch eh verboten.
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#6
(29.06.2016, 07:39)Gast schrieb: Autowaschen auf Privatgelände ist doch eh verboten.

Rechtsgrundlage?
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#7
Warum sollte ich auf meinem Grundstück nicht mein Auto waschen dürfen...???
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#8
Wegen der Umwelt und dem Öl. M.W. ist das verboten.
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#9
http://www.t-online.de/ratgeber/auto/aut...oten-.html
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#10
(04.07.2016, 08:35)Gast schrieb: Wegen der Umwelt und dem Öl. M.W. ist das verboten.

Wäscht du dein Auto mit Öl ?  Icon_cool

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