Akteneinsicht (Abrechnung)
#1
Hallo,

lt. Landesgebührenordnung können für die "Gewährung von Akteneinsicht" (Bau- bzw. Hausakte) Gebühren nach Zeitaufwand erhoben werden.

Doch was fällt unter den Begriff "Gewährung"???

Wenn ein Berechtigter bei der Aktenkammer Einsicht nimmt. *unproblematisch*
Jedoch wenn bestimmte Schriftstücke aus der Bauakte (per Antrag) angefordert werden, müssen diese erst durch Fachpersonal rausgesucht werden. Fällt diese Tätigkeit unter den Begriff der Amtshandlung? (meiner Meinung nach ja)
Vorausgesetzt es ist eine Amtshandlung, kann diese dann nach Zeitaufwand unter dem Gebührentatbestand der "Gewährung" abgerechnet werden? HIer weiß ich nicht weiter.

Habe im Internet geforscht, in Urteilen gelesen. Nichts gefunden.

Wer einen schlauen Hinweis für mich (und meinen Vermerk) hat - immer her damit.

Grüße
Tobias

Zitieren
Thema abonnieren | Forum abonnieren

  NEUES THEMA

[-]
Schnellantwort:
Nachricht
Geben Sie hier Ihre Antwort zum Beitrag ein.

Bestätigung
Bitte klicken Sie auf das Kontrollkästchen, das Sie unten sehen. Dies ist nötig, um automatisierte Spambots zu stoppen.
 Antworten (lang)



--



Möchtest Du Dich registrieren? Bitte nehme Kontakt mit uns auf!

NEU: Wünscht Du Dir ein Forum zu einem speziellen Thema oder für eine Region? Schreib uns eine Mail!

Kommunalrecht: Baden-Württemberg (BW) - Bayern (BY) - Berlin (BE) - Brandenburg (BB) - Bremen (HB) - Hamburg (HH) - Hessen (HE) - Mecklenburg-Vorpommern (MV) - Niedersachsen (NI, Nds.) - Nordrhein-Westfalen (NW, NRW) - Rheinland-Pfalz (RP, RLP) - Saarland (SL) - Sachsen (SN, Sa.) - Sachsen-Anhalt (ST) - Schleswig-Holstein (SH) - Thüringen (TH).

Tarif: TVöD Kommunen (VKA), TVöD-V, TVöD-SuE, Versorgung TV-V, u.a.

Facebook Twitter RSS Berufe Links Hilfe Über uns Rechtliche Hinweise Datenschutz Software: MyBB / MyBB.de Impressum

© 2006 - 2018 KommunalForum.de, info@kommunalforum.de

Wechsel zur mobilen Version