Wahlpannen bei Kommunalwahlen
#1
Hallo,

bei den Kommunalwahlen in NRW ist es zu einigen skurrilen Wahlpannen gekommen. Zum Teil bleiben diese ohne Folgen, zum Teil drohen aber Wahlanfechtungen oder Wiederholungswahlen. Hier eine Auswahl:
  • In Telgte wurden 500 Briefwahlumschläge am Tag VOR der Auszählung per Reißwolf vernichtet. In Folge dessen muss die Kommunalwahl komplett wiederholt werden.
  • In Rhede wurden in einem Wahlbezirk zwei Briefwahl-Stimmzettel mit unterschiedlichen Bewerbern gedruckt und verteilt. Da der Fehler noch vor der Wahl entdeckt wurde, mussten die betroffenen Briefwähler ihre Stimmen nochmals abgeben.
  • U.a. in Metelen, Ochtrup, Emsdetten, im Kreis Recklinghausen und in Mönchengladbach wurde übersehen, die Geburtsjahre der Kandidaten auf den Stimmzetteln anzugeben. Hunderttausende Stimmzettel mussten neu gedruckt werden. In Herten mussten die Stimmzettel doppelt ausgetauscht werden, da zunächst die Geburtsjahre fehlten und beim Folgedruck die Geburtsjahre vertauscht wurden.
  • In Nottuln wurden elf von 16 Kommunalwahlbezirken falsch abgegrenzt, wodurch ca. 160 Wahlberechtigte einem falschen Bezirk zugeordnet wurden.
  • In Kaarst haben die Grünen ein wegen Sexismus umstrittenes Wahplakat wieder abgehängt. Darauf abgebildet waren zwei weiße Frauenhände auf einem schwarzen Frauenpo, verbunden mit der Aufschrift "Der einzige Grund, Schwarz zu wählen".
  • In Zülpich haben die 16 379 Bürger Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen nicht erhalten, da sie bei der Deutschen Post verloren gingen. Alle Karten wurden noch ein zweites Mal gedruckt und dann auch zugestellt.
  • In Brühl und Frechen wurden in einigen Wahlbezirken falsche Stimmzettel für die Kreistagswahl ausgegeben. In dessen Folge muss die Wahl in den betroffenen Wahlbezirken wiederholt werden.
  • In Borken verschickte das Wahlamt Wahlbenachrichtigungskarten, auf denen alle Stimmbezirke mit den Nummern 00 gekennzeichnet waren. 33.500 Karten mussten neu verschickt werden.

Doch auch die Ministerien machen Fehler: Im Jahre 2004 hat das Landesamt versehentlich schon vor dem Wahltage die Ergebnisse der Kommunalwahlen online gestellt. Dass es sich dabei nur um fiktive Ergebnisse handelte, die nur zu Testzwecken eingegeben wurden, wurde nicht erwähnt ...Icon_cheesygrin

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#2
Die folgenden Fälle sind auch spektakulär:
  • In Dortmund hat der noch amtierende Oberbürgermeister Langemeyer (SPD) nur einen Tag nach der Kommunalwahl eine Haushaltssperre verhängt, da im Haushalt ein Defizit von 100-Millionen-Euro droht. Sein Nachfolger Sierauh (SPD) muss sich nun mit enttäuschten Bürgern sowie Wahleinsprüchen herumärgern.
  • In Bochum wurden als Wahllokale z.T. Raucherkneipen genutzt, die erst ab 18 Jahren betreten werden dürfen. Das Wahlalter in NRW liegt aber bei 16 Jahren... Auch Kinder, die gerne bei der Wahl der Eltern über die Schulter schauen oder den Stimmzettel in die Wahlurne werfen, mussten hier draußen bleiben.
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#3
Spektakulär ist auch der Fall der Gemeinde Kalletal:
Die Wahl des Bürgermeisters soll demnächst - d.h. im März 2011 ! -wiederholt werden, da beim Auszählen der Stimmen im Wahllokal kurzfristig die Türen verschlossen waren und gleichzeitig das Bürgermeister-Wahlergebnis seinerzeit sehr knapp war. Für den armen Bürgermeister heißt das, dass sein Beamtenverhältnis nichtig ist !
Gegen die Neuwahl ist aber noch eine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht Lepizig anhängig.
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