https://www.kommunalforum.de/ Thu, 05 Nov 2026 13:30:42 +0000 MyBB https://www.kommunalforum.de/Thread-Neutralit%C3%A4tsgebot--32435 Tue, 27 Oct 2026 14:53:44 +0100 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Neutralit%C3%A4tsgebot--32435 Frage:
Verpflichtet das Neutralitätsgebot eine kommunale Verwaltung, hier ein Kulturamt, seine Kulturinstitutionen an die AfD zu vermieten,
obwohl deren kulturpolitische Vorhaben- wie im Afd- Wahlprogramm niedergelegt- explizit die im Grundgesetz verankerte Freiheit von Kunst und Wissenschaft eliminieren will?]]> Frage:
Verpflichtet das Neutralitätsgebot eine kommunale Verwaltung, hier ein Kulturamt, seine Kulturinstitutionen an die AfD zu vermieten,
obwohl deren kulturpolitische Vorhaben- wie im Afd- Wahlprogramm niedergelegt- explizit die im Grundgesetz verankerte Freiheit von Kunst und Wissenschaft eliminieren will?]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Software-f%C3%BCr-Arbeitszeugnisse Thu, 10 Sep 2026 15:35:06 +0200 Ira Broocks]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Software-f%C3%BCr-Arbeitszeugnisse https://www.kommunalforum.de/Thread-Einarbeitung-einer-Gleichstellungsbeauftragten Tue, 14 Jul 2026 08:44:32 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Einarbeitung-einer-Gleichstellungsbeauftragten https://www.kommunalforum.de/Thread-Elektroger%C3%A4te-in-Fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnften Tue, 09 Jun 2026 10:27:13 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Elektroger%C3%A4te-in-Fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnften https://www.kommunalforum.de/Thread-Austragen-der-nicht-zustandegekommenen-Ehe Thu, 21 May 2026 10:42:17 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Austragen-der-nicht-zustandegekommenen-Ehe Nun stellte das Standesamt fest dass diese Ehe gar nicht nach ägyptischen Recht zustande gekommen ist.
Im Melderegister wurde diese Ehe jetzt jedoch im Jahr 2019 eingetragen. Wir würden diese Ehe wieder austragen unter dem Aspekt- sonstige Gründe, und würden darin das Schreiben abspeichern.
Nun zu meiner eigentlichen Frage, die DÜ geht ja an alle erforderlichen Stellen dann mit der (Aufhebung) hinaus. Was wäre es für ein Negativpunkt, sollte die Familie sich für ein Gerichtsverfahren entscheiden und das Gericht evtl auf Grund der Gewohnheit, oder der Dauer, so entscheiden das die Ehe wieder eingetragen wird?
Ich meine das FA wird doch sicherlich ebenso wie Rente und Krankenkasse, Gelder zurückfordern, oder?

Hatte schon jemand einen solchen Fall?

Wie gesagt, die Ehe soll auf Grund vom Nicht Zustande gekommen, ausgetragen werden.

Kein Annullierung, Keine Aufhebung und keine Scheidung- da gäbe es ja die jeweiligen Beschlüsse.

Danke ]]> Nun stellte das Standesamt fest dass diese Ehe gar nicht nach ägyptischen Recht zustande gekommen ist.
Im Melderegister wurde diese Ehe jetzt jedoch im Jahr 2019 eingetragen. Wir würden diese Ehe wieder austragen unter dem Aspekt- sonstige Gründe, und würden darin das Schreiben abspeichern.
Nun zu meiner eigentlichen Frage, die DÜ geht ja an alle erforderlichen Stellen dann mit der (Aufhebung) hinaus. Was wäre es für ein Negativpunkt, sollte die Familie sich für ein Gerichtsverfahren entscheiden und das Gericht evtl auf Grund der Gewohnheit, oder der Dauer, so entscheiden das die Ehe wieder eingetragen wird?
Ich meine das FA wird doch sicherlich ebenso wie Rente und Krankenkasse, Gelder zurückfordern, oder?

Hatte schon jemand einen solchen Fall?

Wie gesagt, die Ehe soll auf Grund vom Nicht Zustande gekommen, ausgetragen werden.

Kein Annullierung, Keine Aufhebung und keine Scheidung- da gäbe es ja die jeweiligen Beschlüsse.

Danke ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Welche-SB-Aufgaben-bei-einmaligen-Stra%C3%9Fenbeitr%C3%A4gen Wed, 20 May 2026 18:51:57 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Welche-SB-Aufgaben-bei-einmaligen-Stra%C3%9Fenbeitr%C3%A4gen
ich habe nächste Woche ein Bewerbungsgespräch bzgl. Aufgabengebiet einmalige Straßenbeiträge.

Ich habe leider noch keine Ahnung.

Zwecks Vorbereitung auf das Gespräch, möchte ich sehr gerne wissen, welche Arbeiten bzgl. Vorausleistungen und dann final bzgl. den endgültigen Bescheiden ein Sachbearbeiter durchführen muss, anhand welcher Rechnungen werden Vorausleistungen erhoben und dann die finalen Beiträge?

Wie wird das bei Euch gemacht?

Es ist klar, dass eine Straße saniert werden muss, es wird die Straße explizit besichtigt, befahren, es werden wahrscheinlich Kostenvoranschläge angefordert ... und dann wird man als Sachbearbeiter tätig und erlässt Vorausleistungsbescheide, aus denen hervorgeht, mit welchen Nutzungsfaktoren etc. das entsprechende anliegende Gebäude abgerechnet wird?

Und wenn nun eine Straße fertig ausgebaut ist, die wirklich letzte Unternehmerrechnung vorliegt (welche Rechnungen gehören dazu? Nicht nur von Bauunternehmen, sondern auch von Ingenieuren?), was benötigt man als Sachbearbeiter alles, um die endgültigen Bescheide erteilen zu können?

Dankeschön.

LG]]>
ich habe nächste Woche ein Bewerbungsgespräch bzgl. Aufgabengebiet einmalige Straßenbeiträge.

Ich habe leider noch keine Ahnung.

Zwecks Vorbereitung auf das Gespräch, möchte ich sehr gerne wissen, welche Arbeiten bzgl. Vorausleistungen und dann final bzgl. den endgültigen Bescheiden ein Sachbearbeiter durchführen muss, anhand welcher Rechnungen werden Vorausleistungen erhoben und dann die finalen Beiträge?

Wie wird das bei Euch gemacht?

Es ist klar, dass eine Straße saniert werden muss, es wird die Straße explizit besichtigt, befahren, es werden wahrscheinlich Kostenvoranschläge angefordert ... und dann wird man als Sachbearbeiter tätig und erlässt Vorausleistungsbescheide, aus denen hervorgeht, mit welchen Nutzungsfaktoren etc. das entsprechende anliegende Gebäude abgerechnet wird?

Und wenn nun eine Straße fertig ausgebaut ist, die wirklich letzte Unternehmerrechnung vorliegt (welche Rechnungen gehören dazu? Nicht nur von Bauunternehmen, sondern auch von Ingenieuren?), was benötigt man als Sachbearbeiter alles, um die endgültigen Bescheide erteilen zu können?

Dankeschön.

LG]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-R%C3%BCckzahlungspflicht-von-%C3%BCberzahltem-Gehalt-von-der-Gemeinde Sun, 10 May 2026 20:43:39 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-R%C3%BCckzahlungspflicht-von-%C3%BCberzahltem-Gehalt-von-der-Gemeinde Danke für eure Antworten
Gerry]]> Danke für eure Antworten
Gerry]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Software-konsumtiv-oder-investiv-verbuchen-NRW-Kommune Wed, 24 Sep 2025 10:59:03 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Software-konsumtiv-oder-investiv-verbuchen-NRW-Kommune https://www.kommunalforum.de/Thread-Mitteilung-nach-GWB Tue, 29 Jul 2025 09:16:32 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Mitteilung-nach-GWB
was ist hiervon zu halten:

Betr.: Öffentliches Bieterverfahren Grundstück ...
- Ihr Gebot vom
- Mitteilung nach § 134 GWB

Guten Tag,

für die Zusendung Ihres Gebots vom ... danken wir Ihnen. Leider konnte es nicht berücksichtigt werden.

Gem. § 134 GWB Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbeschränkungen teilen wir Ihnen mit:

Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung Ihres Angebots: Gebotshöhe zu niedrig
Benennung des Gewinners: Unternehmen ABC
Frühester Zeitpunkt des Vertragsabschluss3s: 14.08.2025 (wenn Mitteilung am 29.07.2025 versandt wird)

Rechtsbehelfbelehrung:
Gegen diese Mitteilung kann innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung ein Nachprüfungsantrag gestellt werden. Dieser ist schriftlich einzureichen bei ...

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Danke.

VG]]>
was ist hiervon zu halten:

Betr.: Öffentliches Bieterverfahren Grundstück ...
- Ihr Gebot vom
- Mitteilung nach § 134 GWB

Guten Tag,

für die Zusendung Ihres Gebots vom ... danken wir Ihnen. Leider konnte es nicht berücksichtigt werden.

Gem. § 134 GWB Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbeschränkungen teilen wir Ihnen mit:

Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung Ihres Angebots: Gebotshöhe zu niedrig
Benennung des Gewinners: Unternehmen ABC
Frühester Zeitpunkt des Vertragsabschluss3s: 14.08.2025 (wenn Mitteilung am 29.07.2025 versandt wird)

Rechtsbehelfbelehrung:
Gegen diese Mitteilung kann innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung ein Nachprüfungsantrag gestellt werden. Dieser ist schriftlich einzureichen bei ...

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Danke.

VG]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Best%C3%A4tigungen-nach-Gebotsverfahren Thu, 24 Jul 2025 15:58:26 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Best%C3%A4tigungen-nach-Gebotsverfahren
ein öffentliches Bieterverfahren ist abgeschlossen.

Wie teilt man nun dem Höchstbietenden und den unterlegenen Bietern rechtssicher mit, dass sie entsprechende Höchstbietender und Unterlegene sind?

Danke.

Grüße]]>
ein öffentliches Bieterverfahren ist abgeschlossen.

Wie teilt man nun dem Höchstbietenden und den unterlegenen Bietern rechtssicher mit, dass sie entsprechende Höchstbietender und Unterlegene sind?

Danke.

Grüße]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Anmeldung-von-Obdachlosen Thu, 15 May 2025 11:30:50 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Anmeldung-von-Obdachlosen https://www.kommunalforum.de/Thread-INGRADA Fri, 09 May 2025 07:30:09 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-INGRADA
kennt sich jemand hier bitte mit o. g. GIS-Software aus?

Falls ja, wie kann man sich dort möglichst nur oder entsprechend gekennzeichnet unbebaute Grundstücke anzeigen lassen, die noch keine Hausnummern haben?

Danke.

Grüße]]>
kennt sich jemand hier bitte mit o. g. GIS-Software aus?

Falls ja, wie kann man sich dort möglichst nur oder entsprechend gekennzeichnet unbebaute Grundstücke anzeigen lassen, die noch keine Hausnummern haben?

Danke.

Grüße]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Dv-Programme Mon, 28 Apr 2025 00:24:04 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Dv-Programme https://www.kommunalforum.de/Thread-Schlungsunterlagen-Openprosoz Thu, 24 Apr 2025 11:19:29 +0200 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Schlungsunterlagen-Openprosoz https://www.kommunalforum.de/Thread-Fragen-Bewerbungsgespr%C3%A4ch-F%C3%BChrerscheinstelle Fri, 14 Mar 2025 20:32:18 +0100 ]]> https://www.kommunalforum.de/Thread-Fragen-Bewerbungsgespr%C3%A4ch-F%C3%BChrerscheinstelle
ich habe heute kurzfristig für Montag einen Termin zum Bewerbungsgespräch bzgl. einer Stelle in der Führerscheinstelle erhalten.

Davon habe ich aber absolut keine Ahnung.

Welche Fragen sollte eine Quereinsteigerin beantworten können?

Dankeschön.

LG]]>
ich habe heute kurzfristig für Montag einen Termin zum Bewerbungsgespräch bzgl. einer Stelle in der Führerscheinstelle erhalten.

Davon habe ich aber absolut keine Ahnung.

Welche Fragen sollte eine Quereinsteigerin beantworten können?

Dankeschön.

LG]]>