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Coronavirus - die Folgen für den Öffentlichen Dienst

Der Kampf gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus (Covid-19) steht im Fokus der Kommunen, der Bundesländer und des Bundes. Besonders die Krankenhäuser, die Rettungsdienste, die Gesundheitsämter und die Ordnungsämter sind gefordert. Auch für die Angestellten und Beamten ergeben sich viele Probleme und Herausforderungen.

In der Tarifrunde 2020 wurde eine Corona-Prämie / Corona-Sonderzahlung ausgehandelt, die Ende 2020 zur Auszahlung kam.

Ferner wurde eine Sonderprämie für Beschäftigte in den Gesundheitsämtern beschlossen. Auszug:
Kinderkrankengeld: Das Bundeskabinett hat am 12. Januar beschlossen, den Anspruch auf Kinderkrankentage für berufstätige Eltern in der Corona-Krise zu verdoppeln und auszuweiten. Damit soll das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt werden. Voraussetzungen sind, dass: Die Höhe des Kinderkrankengeldes beträgt in der Regel 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten.

Beispiele für Diskussionen in unseren Foren:


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News via Twitter:

Bundesministerium für Gesundheit:
Robert-Koch-Institut:
Christian Drosten (Charité):
Karl Lauterbach (SPD):
Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes:
Dr. Peter Tinnemann (Facharzt, Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen):
Detlef Cwojdzinski (Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz Land Berlin):
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

Arbeitsschutzstandard COVID 19 des Bundesarbeitsministeriums (BMAS)
Die Bundesregierung hat einheitliche Standards zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz beschlossen.
Inhaltsverzeichnis:
I. Arbeiten in der Pandemie - mehr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
II. Betriebliches Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard)
Besondere technische Maßnahmen:
1. Arbeitsplatzgestaltung
2. Sanitärräume, Kantinen und Pausenräume
3. Lüftung
4. Infektionsschutzmaßnahmen für Baustellen, Landwirtschaft, Außen- und Lieferdienste, Transporte und Fahrten innerhalb des Betriebs
5. Infektionsschutzmaßnahmen für Sammelunterkünfte
6. Homeoffice
7. Dienstreisen und Meetings
Besondere organisatorische Maßnahmen:
8. Sicherstellung ausreichender Schutzabstände
9. Arbeitsmittel/Werkzeuge
10. Arbeitszeit- und Pausengestaltung
11. Aufbewahrung und Reinigung von Arbeitsbekleidung und PSA
12. Zutritt betriebsfremder Personen zu Arbeitsstätten und Betriebsgelände
13. Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle
14. Psychische Belastungen durch Corona minimieren
Besondere personenbezogene Maßnahmen:
15. Mund-Nase-Schutz und Persönliche Schutzausrüstung (PSA)
16. Unterweisung und aktive Kommunikation
17. Arbeitsmedizinische Vorsorge und Schutz besonders gefährdeter Personen
III. Umsetzung und Anpassung des gemeinsamen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards
Download SARS-CoV-2-Ar­beits­schutz­stan­dard (BMAS, pdf, Stand 17.04.20)

Informationen und Links zu Coronavirus-Informationen der Gewerkschaften:
Pressemitteilungen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) v. 1.4.2020 zur Kurzarbeit in der Corona-Krise
Ver.di und kommunale Arbeitgeber verständigen sich auf „Covid-19-Tarifvertrag“ für den öffentlichen Dienst
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die dbb Tarifunion und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich auf einen Tarifvertrag („Covid-19-Tarifvertrag“) zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Kommunen verständigt. „Es geht darum, einerseits den Belastungen der Kommunen zum Beispiel durch Schließung von Bädern oder Museen Rechnung zu tragen und andererseits betroffene Beschäftigte im öffentlichen Dienst abzusichern. Dieser Abschluss setzt auch für andere Bereiche der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens Maßstäbe“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke am Mittwoch.
Für die weitaus meisten Bereiche des öffentlichen Dienstes sei Kurzarbeit überhaupt kein Thema. Das gelte etwa in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, in der Kinderbetreuung, in sozialen Diensten, in Jobcentern, bei der Bundesagentur für Arbeit oder in der Verwaltung. Bei den so genannten eigenwirtschaftlichen Betrieben, beispielsweise Theatern, Museen oder im Nahverkehr, könne jedoch Kurzarbeit zur Anwendung kommen. „Für diesen Fall sind die Beschäftigten umfassend abgesichert“, unterstrich Werneke.
Demnach sind in den betroffenen Betrieben unter anderem betriebsbedingte Kündigungen während der Kurzarbeit und für drei Monate danach ausgeschlossen. Um die Beschäftigten materiell abzusichern, wird das Kurzarbeitergeld auf 95 Prozent (für die Entgeltgruppen EG 1 bis 10) bzw. 90 Prozent (ab EG 11) der Nettoentgeltdifferenz aufgestockt. Die Regelungen gelten sowohl für den Bereich des TVöD und damit verbundene Haustarifverträge als auch für den TV-V (Versorgung) und TV-N (Nahverkehr). Auch ist sichergestellt, dass der Tarifvertrag zur Kurzarbeit nicht für die kommunale Kernverwaltung und für den Sozial- und Erziehungsdienst angewendet wird. Weitere Details regeln unter anderem den Umgang mit Arbeitszeitkonten, Mehrarbeit oder bereits bestehenden Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit. Der Tarifvertrag tritt am 1. April 2020 in Kraft und hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2020.
Download TV-Covid (pdf)

Pressemitteilungen der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA):
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK):
Welche Mitarbeiter haben Anspruch auf die Notversorgung von Kita, Kindertagespflege und Schulen?
Berechtigt sind sogenannte systemrelevante, unentbehrliche Schlüsselpersonen. Dies sind insbesondere Kinder, bei denen beide Elternteile oder der alleinerziehende Elternteil in einem der folgenden Bereiche arbeiten / arbeitet: (angelehnt an die Regelung in Berlin). Das Verfahren und die Antragstellung bzw. Anmeldung wird von den Bundesländern, Städten und Gemeinden geregelt. In NRW wird z.B. eine Bescheinigung vom Arbeitgeber verlangt, dass der Elternteil eine Schlüsselperson darstellt.

Hintergrund und Situation in den Kommunen:

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