[KommunalForum]

Das Jahr 2010 werden die Kommunen nach Schätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit einem Rekorddefizit von 11 Mrd. € abschließen. Zuvor hatte es in den Jahren 2006-2008 Überschüsse von durchschnittlich je 6 Mrd. € und im Jahr 2009 bereits ein Defizit von 7 Mrd. € gegeben. Die Gesamtverschuldung der Kommunen liegt nach den letzten Statistiken bei 115 Mrd. € (zum Vergleich Bund: 1.087 Mrd. €, Länder: 588 Mrd. €).

Doch was sind die Ursachen des Rekorddefizites ? Ist es ein vorübergehender Effekt der Finanzkrise ? Oder gibt es dauerhafte Gründe wie zu geringe Einnahmen oder ausufernde Sozialausgaben ? Leben die Kommunen schlicht über ihre Verhältnisse ? Wie ist Ihre Meinung ?

[Domar]

Nicht Kommunen leben über ihre Verhältnisse, sondern Konzerne bzw. AGs, vor allem aber Banken, was andere dann ausbaden dürfen.

Dann werden die Rundfunkanstalten angewiesen, gute Mine zum bösen Spiel zu machen. Damit nicht genug; um abzulenken, werden die Geringverdiener auf die Hartz-IVer gehetzt.

Und bis zur nächsten Wahl ist eh meist alles wieder vergessen.....

[Gerhard A. Spiller]

Sicher sind einige Probleme auf kommunaler Seite hausgemacht. Ein großer Brocken der zu bewältigenden Aufgaben sind aber die von der Bundes- und der Landesebene auf die Kommunen übertragenen Aufgaben, ohne die zur Aufgabenerfüllung notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Das ist für die übergeordneten Ebenen natürlich verführerisch, um ihre Wünsche und politischen Ziele durchzusetzen, aber für die Kommunen eine erhebliche Belastung. Solange den Kommunen keine wirkungsvolle Abwehrmaßnahme eingeräumt wird, bleibt das Problem bestehen. Ich habe mich mit dem Thema näher beschäftigt und mögliche Abwehrmaßnahmen geprüft, aber die Forderung danach und die Durchsetzung der Implementierung muss von seiten der Kommunen erfolgen.