03.01.2010, 21:24
Die FAZ hat beispielhafte Maßnahmen beschrieben, mit denen Kommunen versuchen, ihren Haushalt 2010 auszugleichen: Im wesentlichen Steuererhöhungen und Gebührenerhöhungen, z.B. höhere Elternbeiträge für Kindergärten. Dazu kürzere Öffnungszeiten und niedrigere Wassertemperaturen im Hallenbad ...
http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C64...ntent.html
Ich denke, dass diese eiligen Maßnahmen meist unüberlegt sind. Sie zeugen von operativer Hektik anstelle von strategischem Denken und Handeln.
Wenn ich die Finanzkrise und die antizyklische Steuerpolitik der Bundesregierung (Wachstumsgesetz) richtig verstanden habe, ist davon auszugehen, dass spätestens ab 2011 wieder höhere Steuereinnahmen (Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer) fließen. Es macht daher m.E. keinen Sinn, auf diese vorübergehende kommunale Finanzkrise mit drakonischen Maßnahmen zu reagieren. Stattdessen müssten die Kommunen tolerieren, dass ein Haushaltsausgleich in 2010 vorübergehend nicht möglich ist und die aufzunehmenden Kredite ab 2011 wieder abbauen.
Die Bürger und Unternehmen sollten ein Auge darauf werfen, ob die nun vorgenommenen Steuer- und Gebührenerhöhungen in den kommenden Jahren auch wieder zurückgenommen werden oder hier nur ein Vorwand für dauerhafte Steuererhöhungen gesucht wurde.
Kommunen allerdings, die auch in den Steuer-Rekordjahren 2007 und 2008 Defizite gemacht haben, müssen ihre strukturellen Probleme nun erst recht anpacken...
http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C64...ntent.html
Ich denke, dass diese eiligen Maßnahmen meist unüberlegt sind. Sie zeugen von operativer Hektik anstelle von strategischem Denken und Handeln.
Wenn ich die Finanzkrise und die antizyklische Steuerpolitik der Bundesregierung (Wachstumsgesetz) richtig verstanden habe, ist davon auszugehen, dass spätestens ab 2011 wieder höhere Steuereinnahmen (Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer) fließen. Es macht daher m.E. keinen Sinn, auf diese vorübergehende kommunale Finanzkrise mit drakonischen Maßnahmen zu reagieren. Stattdessen müssten die Kommunen tolerieren, dass ein Haushaltsausgleich in 2010 vorübergehend nicht möglich ist und die aufzunehmenden Kredite ab 2011 wieder abbauen.
Die Bürger und Unternehmen sollten ein Auge darauf werfen, ob die nun vorgenommenen Steuer- und Gebührenerhöhungen in den kommenden Jahren auch wieder zurückgenommen werden oder hier nur ein Vorwand für dauerhafte Steuererhöhungen gesucht wurde.
Kommunen allerdings, die auch in den Steuer-Rekordjahren 2007 und 2008 Defizite gemacht haben, müssen ihre strukturellen Probleme nun erst recht anpacken...