Fraktionsvorsitzender verliert Klage um „Hausfrauenpauschale“
#1
Nach einem Bericht der "Landeszeitung für die Lüneburger Heide" forderte der Fraktionschef der Grünen im Samtgemeinderat Ilmenau zusätzlich zu seiner Aufwandsentschädigung eine Pauschale für die Hausarbeiten, auch "Hausfrauenpauschale" genannt. Sein Argument: ,,Wer Ratsarbeit leistet, muss sonstige Arbeiten, die er in dieser Zeit verrichten würde, nacharbeiten."

Die Klage wurde vor dem Verwaltungsgericht zurückgewiesen. Begründung: ,,Der Fraktionsvorsitzende hat nicht konkret dargelegt, dass ihm in den Jahren von 2006 bis 2011 im Bereich der Haushaltsführung ein Nachteil entstanden ist, der nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden könnte".

Link: http://www.landeszeitung.de/lokales/land...bgewiesen/

Zitieren
Thema abonnieren | Forum abonnieren

  NEUES THEMA

[-]
Schnellantwort:
Nachricht
Geben Sie hier Ihre Antwort zum Beitrag ein.

Bestätigung
Bitte klicken Sie auf das Kontrollkästchen, das Sie unten sehen. Dies ist nötig, um automatisierte Spambots zu stoppen.
 Antworten (lang)

Möglicherweise verwandte Themen...
  - Befangenheit bei Klage gegen Ratsmitglieder



--



NEU: Wünscht Du Dir ein Forum zu einem speziellen Thema oder für eine Region? Schreib uns eine Mail!

Kommunalrecht: Baden-Württemberg (BW) - Bayern (BY) - Berlin (BE) - Brandenburg (BB) - Bremen (HB) - Hamburg (HH) - Hessen (HE) - Mecklenburg-Vorpommern (MV) - Niedersachsen (NI, Nds.) - Nordrhein-Westfalen (NW, NRW) - Rheinland-Pfalz (RP, RLP) - Saarland (SL) - Sachsen (SN, Sa.) - Sachsen-Anhalt (ST) - Schleswig-Holstein (SH) - Thüringen (TH).

Tarif: TVöD Kommunen (VKA), TVöD-V, TVöD-SuE, Versorgung TV-V, u.a.

RSS Berufe Links Hilfe Über uns Rechtliche Hinweise Datenschutz Software: MyBB / MyBB.de Impressum

© 2006 - 2018 KommunalForum.de, info@kommunalforum.de

Wechsel zur mobilen Version