Bürgerentscheid in Berlin gegen die Bebauung des Spreeufers („Mediaspree")
#1
Als Beispiel für die Rubrik News veröffentlichen wir eine Nachricht zum Bürgerentscheid "Mediaspree" in Berlin:

Auszug BZ: "Rund 30000 Berliner aus Friedrichshain-Kreuzberg haben am Sonntag bei einem erfolgreichen Volksbegehren gegen die Bebauung des Spreeufers („Mediaspree“) gestimmt. Jetzt drohen dem Bezirk Schadenersatzforderungen von mehr als 160 Millionen Euro von Investoren."



Zitat Tagesspiegel:
"Das Verhältnis zum Bezirk nach dem Bürgerentscheid gegen die Baupläne ist gespannt. Und das zwischen Senat und Bezirken ähnelt oft dem zwischen älteren und jüngeren Geschwistern: Der Senat lässt die Bezirke erst mal machen – und schubst sie beiseite, wenn er es für geboten hält: Dann diagnostiziert er die „gesamtstädtische Bedeutung“ des Themas und holt es sich ins Haus. Die Bezirke reagieren darauf wie kleine Geschwister: bockig, aber meist hilf- und wirkungslos. Bezirksrevolten fallen für den Senat in die Kategorie Zwergenaufstand.
Das Großprojekt Mediaspree ist insofern ein Sonderfall, als es der Senat gerade nicht haben will. Soll der Bezirk selber sehen, wie er aus der Nummer wieder herauskommt, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ..."

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#2
Ein weiteres krasses Beispiel dafür, dass die Bürgerentscheide meist mehr kaputt machen als helfen. Hier werden mal eben tausende Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt, um an dieser Stelle weiterhin grillen zu können.

Als weitere Beispiele aus dieser Kategorie fallen mir spontan noch die Bürgerentscheide "Waldschlösschenbrücke in Dresden" und "Ablehnung des Stadtwerke-Verkaufs in Düsseldorf" ein.
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